Irrweg Österreich - Demokratie in der Krise

Teil 2.

Die Koalitionsverhandlungen nach der Wahl 1999 brachten nur scheinbar die Wende. Die ÖVP machte, nach gescheiterten Verhandlungen mit der SPÖ, eine Koalition mit der FPÖ. Die Strategie von Wolfgang Schüssel ging auf, bei den Wahlen 2002 errang die ÖVP einen historischen Sieg und die FPÖ hatte ihre erste schwere Wahlniederlage zu verkraften. Der Wahlerfolg brachte Sicherheit, aber diese war sehr trügerisch und notwendige Reformen in der Partei wurden nicht gemacht. Die SPÖ auf der Oppositionsbank, die jetzt Zeit hätte sich neu zu formieren, blieb genauso in ihren alten Strukturen erstarrt. Der Wahlkampf 2002 war stark vom Thema Eurofighter und sozialer Sicherheit dominiert, doch diese Themen welche die SPÖ spielte brachten ihr nicht den erhofften Erfolg. Die FPÖ wurde in der strategischen Planung des Wahlkampfes der Parteien vergessen, sie wurde nicht beachtet.

Die Strategie der SPÖ

Die Strategie der SPÖ ab 2000 bis 2006 war klar dominiert von sozialen Themen und die Regierung Schüssel als nicht sozial zu brandmarken. Die SPÖ verfolgte nur ein Ziel so schnell als möglich wieder den Kanzler zu stellen, jenes führte auch zu den Wahlversprechen im Wahlkampf 2006. Die Strategie brachte 2006 den gewünschten Erfolg bei den Wahlen, doch es war ein Pyrrhussieg. Die Folgen dieser Strategie die nur für einen kurzfristigen Erfolg ausgelegt war, wurden erst 2008 sichtbar.

Die Strategie der FPÖ

Die Strategie ab 2000 war etwas verworren, deswegen auch die schwere Niederlage bei der Wahl 2002. Herr Jörg Haider probierte eine Art Oppositionspolitik aus Kärnten zu betreiben, die aber nicht funktionierte. Das Jahr 2005 bedeutete das Ende der Kariere von Dr. Haider in der FPÖ und die Gründung des BZÖ. Der Neustart der FPÖ begann und die FPÖ konnte wieder mit ihrem neuen Obmann Heinz Christian Strache ihre alte neue Strategie verfolgen und sich als Protestpartei etablieren. Herr Strache darf sich eigentlich bei Jörg Haider bedanken. Die FPÖ stabilisierte sich und erreichte mit 11,04% den vierten Platz hinter den Grünen.

Das BZÖ - Isotop der FPÖ

Die Gründung des BZÖ erfolgte 2005. Die Meinungsumfragen prognostisierten für das BZÖ nur ein kurzes Leben auf Bundesebene und ein schnelles Ende mit der Wahl 2006. Das Isotop hatte doch einen länger Halbwertszeit als angenommen. Das BZÖ schaffte den Einzug in den Nationalrat knapp mit 4,1%. Die Spaltung in FPÖ-BZÖ hat das überleben der FPÖ gesichert und einen Wahlsieg mit Verlusten der ÖVP verhindert. Das BZÖ will sich als eine Art weicher FPÖ verkaufen.

Teil drei kommt

Irrweg Österreich - Demokratie in der Krise

Wissen wir Bürger der Republik Österreich noch was Politik ist, oder ist die Politik in Österreich nur noch eine Schlagzeile ohne Inhalt? Der Bürger hat es nicht leicht in Österreich mit der Politik. Die Demokratie ist in der Krise, aber wer ist schuld an dieser?

Der Schuldigen gibt es viele und die Schuld immer nur auf die Politiker abzuwälzen ist leicht, aber es stimmt nicht. Der Bürger ist an dieser Situation genauso schuld, wie die Politiker. Die Medien haben auch ihren Teil dazu beigetragen und die Krone Zeitung trägt die Hauptschuld bei den Medien an dieser Situation. Die Krone Zeitung ist vom Auftrag einer Zeitung, die Menschen mit Informationen zu versorgen abgekommen und betreibt schon selbst Politik für eine Partei. Die Hetzkampagne der Krone gegen die EU ist nur ein Beispiel von vielen und eine gewisse Objektivität gibt es nicht mehr in der Krone.

Der Wandel der Politik passierte 1986, als Dr. Jörg Haider die politische Bühne betrat. Die SPÖ und ÖVP zwei starre alte behäbige Parteien, die Österreich unter sich aufgeteilt hatten, wussten nicht wie sie mit diesem Politiker umgehen sollten. Die Strukturreform der beiden Altparteinen kam nicht, sie agierten weiter in ihren bestehenden Mustern. ÖVP und SPÖ verschmolzen in der Großenkoalition von 1986 – 1999 zu einer Einheitspartei. Die Linen der beiden Parteien wurden zu einer und keiner wusste mehr welche Werte diese Partien vertreten. Herr Haider mit seiner FPÖ hatte klare Position einfach gegen alles und gegen Ausländer. Herr Haider hatte die einfachen Botschaften und bis heute haben weder ÖVP noch SPÖ Lösungen wie sie die zwei Parteien in Schach halten können.

Teil zwei kommt in kürze.