Die Asyldebatte und die Lügen der SPÖ

Die SPÖ ist wieder auf Kurs auf ihren alten Zick-Zack Kurs der Wähler Täuschung. Das Asylgesetze wurde von der SPÖ mit beschlossen und jetzt sind natürlich wieder einmal alle anderen Schuld. Die Vergesslichkeit der SPÖ wird wahrscheinlich nur noch von einem Alzheimerpatienten übertroffen. Die Presseaussendungen der SPÖ besagen etwas ganz anderes, in diesen wird das neue Asylgesetze gefeiert und bejubelt.

O-Text der Presseaussendung vom SPÖ-Parlamentsklub vom 29.06.2005: „In harten Verhandlungen sei es der SPÖ gelungen, ein Asylgesetz durchzusetzen, das verfassungskonform ist, der Menschenrechtskonvention und der Genfer Flüchtlingskonvention entspricht, so Darabos und Parnigoni in einer gemeinsamen
Pressekonferenz.“

O-Text der Presseaussendung von noch nicht BK. Gusenbauer vom 07.07.2005: „Gusenbauer kündigte außerdem an, dass die SPÖ ein Asyl-Monitoring einrichten werden, und jeden Monat die Innenministerin (damals noch Porkop) über die Umsetzung des Asylrechtes befragen werde. Damit sollen Schwächen in der Umsetzung dokumentiert werden. Gusenbauer bedankte sich ausdrücklich bei Verhandlungsführer SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos für die gute Arbeit, die für Österreich geleistet worden ist".

Die Wortmeldungen, die dieser Tage von der SPÖ kommen, hören sich ganz anders und die Vergesslichkeit dieser SPÖ ist wirklich grauslich. Die SPÖ Politiker die vor zwei Jahren zu diesen Gesetzt geschwiegen haben melden sich alle zu Wort von Voves, über Häupl bis Burgstaller.